Das CDU-Team für den Gemeinderat Niederzissen ging bereits kurz nach der Aufstellung der Liste in die Arbeitsphase über und hat neben der Gestaltung und Durchführung des Wahlkampfes das Programm für die nächsten fünf Jahre erarbeitet.

Das wichtigste Projekt der nächsten Legislatur wird zweifelsfrei die Planung und Errichtung einer neuen Kindertagesstätte mit 8 Gruppen in inklusiver Form sein. Dieses Projekt ist eine große Chance für den Bildungsstandort Niederzissen und der Schlüssel, dem hohen Bedarf an Kitaplätzen gerecht zu werden. Weiterhin werden wir uns für die Errichtung eines Beachvolleyballfeldes und eines Kleinspielfeldes auf dem Sportgelände zwischen Biotop und Bauhof einsetzen. Diese Freizeitanlagen würden sich perfekt in das Sportgelände einfügen und ergänzen das Freizeitangebot in unserer Gemeinde. Zudem soll der bisher eingeschlagene Weg des Hochwasserschutzes durch die Teilrenaturierung des Wirrbaches sowie weiterer Abschläge- und Rückhaltungen fortgeführt werden. Die Bausenberghalle soll als Melde- und Evakuierungszentrale ausgerüstet werden, um im Krisenfall schnelle Unterbringungs- und Aufenthaltsmöglichkeiten für die Bürgerinnen und Bürger zu schaffen. Die gemeindeeigenen Gebäude sollen klimaneutral umgerüstet und wenn möglich mit Photovoltaikanlagen ausgestattet werden

Abgerundet wird das Programm durch die Fortführung des Erfolgsprojektes der Dorferneuerung rund um den Marktplatz mit den Flächen in der Mittelstraße/ Ecke Marktplatz, eine neu gedachte Vereins- und Ehrenamtsförderung sowie die barrierefreie Umgestaltung von öffentlichen Gebäuden und Anlagen. 

Über das gesamte Programm werden wir in den nächsten Wochen weiter informieren und durch unseren Flyer, welcher im Vorfeld der anstehenden Kommunalwahlen, an alle Haushalte in Niederzissen und Rodder verteilt wird.

Das CDU-Team geht geschlossen und motiviert in den anstehenden Wahlkampf und freut sich auf viele gute Gespräche mit den Bürgerinnen und Bürgern.

Der CDU-Ortsverband Niederzissen hat eine starke Kandidatenliste mit jungen Gesichtern und erfahrenen Kommunalpolitikern für die Gemeinderatswahl am 09.06.2024 aufgestellt.   Der Einladung zur Mitgliederversammlung am 21.02.2024 waren viele Mitglieder und auch einige Gäste gefolgt, um die Kandidatenliste für die Ratswahl aufzustellen.

Die CDU Niederzissen tritt mit einer breit aufgestellten Liste an, die alle Berufsgruppen und Altersklassen vertritt. Insgesamt wurden 16 Kandidaten aufgestellt, die allesamt mit Niederzissen und Rodder tief verankert sind und sich im Gemeinderat mit Ihren Ideen und Persönlichkeiten einbringen wollen.  

Der Versammlungsleiter und Ehrenvorsitzende der CDU Niederzissen, Richard Keuler, freute sich über die vielen jungen Kandidaten auf der Liste und über die Geschlossenheit bei der Abstimmung. Alle Kandidatinnen und Kandidaten wurden einstimmig gewählt. „Das zeigt, dass wir ein gutes Team sind und wir für Niederzissen im Gemeinderat viel erreichen wollen“, so der Vorsitzende Nico Degen.

Folgende Kandidaten sind für die CDU Niederzissen nominiert: Nico Degen, Tobias Schneider, Sophie Hans, Jürgen Schneider, Gerd Loth, Hartmut Keuler, Selina Schneider, Cornelia Adams, Markus Marino, Philipp Jeub, Andreas Schröder, Rita Steinfink, Ingo Stürmer, Dominik Doll, Christoph Schneider, Steffen Hammelmann.  

Bei der diesjährigen Ortsbegehung mit Bürgermeister Rolf Hans und der Landtagsabgeordneten Petra Schneider hatten Niederzissener Bürger die Möglichkeit sich umfassende über aktuellen Themen in der Ortsgemeinde zu informieren.

In Niederzissen wird viel unternommen, um das Ortsbild nachhaltig zu gestalten und den Bürgern ein angenehmes und vielfältiges Lebensumfeld zu bieten. Gerade bei den Spielplätzen hat sich in den vergangenen Jahren sehr viel getan. So wurde der Spielplatz an der Brohltalstraße komplett neu angelegt und der Mehrgenerationenplatz wird stetig den Bedürfnissen der Menschen angepasst. Dieses Angebot kontinuierlich entsprechend den wachsenden bürokratischen Anforderungen umzusetzen, ist bei der Ortsgemeinde mit Kosten und einem hohen Maß an Arbeit verbunden. Dass die Ortsgemeinde gute Arbeit in der Dorfentwicklung leistet, wurde zuletzt sogar von der kommunalen Aufsichtsbehörde ADD bestätigt.  

Auch in den kommenden Jahren wird die Ortsgemeinde viel Geld für die Verbesserung der Lebensqualität und den Ausbau der öffentlichen Infrastruktur investieren. Der Neubau der Kita ist dabei ein besonderes Projekt, das im Fokus steht. Zudem entsteht mit dem Mehrzweckgebäude auf dem Marktplatz ein Zentrum fürs dörfliche Leben. Bei all diesen Projekten legt die Ortsgemeinde viel Wert auf Nachhaltigkeit und Umweltschutz, was beispielsweise die Installation einer Zisterne auf dem Marktplatz mit 10.000 Liter Fassungsvermögen zur Bewässerung der Grünflächen verdeutlicht.  

Zum Abschluss der Ortsbegehung hat die CDU Niederzissen alle Interessierten zu einem gemeinsamen Frühstück in das Foyer der Bausenberghalle eingeladen. Bei Kaffee, belegten Brötchen und Kuchen berichteten Rolf Hans und Nico Degen über die rechtliche Situation in den neuen Baugebieten in Niederzissen.

Der CDU Ortsverband bedankt sich herzlich für die rege Teilnahme und den spannenden Vormittag.

Zunächst ist nach der Pressemitteilung und der kleinen Anfrage vom 11.10.2023 der Landtagsabgeordneten Petra Schneider eins festzuhalten: Sowohl die Pressearbeit als auch die kleine Anfrage an die Landesregierung haben gewirkt. Keine zwei Tage später wurde die angefragte und lang erwartete Handlungsempfehlung des Landes Rheinland-Pfalz zum Umgang mit dem Urteil des BVerwG zur Rechtswidrigkeit des § 13b BauGB veröffentlicht. Immerhin zweieinhalb Monate später als beispielsweise die Empfehlungen der bayerischen Landesregierung.  

Nun können Bauherren und Kommunen ungefähr abwägen, wie die Sach- und Rechtslage zu beurteilen ist. Zur Wahrheit gehört aber auch, dass es sich hier um Hinweise handelt, von denen weder Bauherren noch die Kommunen Ansprüche ableiten können. Abzuwarten bleiben nach wie vor rechtliche Regelungen wie mit dem Urteil umzugehen ist und wie begonnene Aufstellungsverfahren geheilt werden können. Es bleibt zu hoffen, dass die Empfehlungen in geltendes Recht übergeleitet werden und somit im Neubaugebiet „Bausenberg III“ abschließend Rechtssicherheit herrscht. Im Umkehrschluss bedeutet dies allerdings auch, dass das noch nicht abgeschlossene Neubaugebiet „Oben im Joch“ nicht wie geplant ausgeführt werden kann. Ob und unter welchen Umständen eine Heilung möglich ist, werden die nächsten Wochen und Monate zeigen. Klar ist jedoch, dass neben geplatzten Wohnhausträumen von Interessierten, der Gemeinde Niederzissen ein erheblicher finanzieller Schaden aufgrund getätigter Planungs- und Investitionskosten entstehen kann. Dies zur Sach- und Rechtslage.

Nun zu der Pressemitteilung der SPD Brohltal mit dem Titel „Schneider und Hans schüren unnötige Angst.“    Die Pressemitteilung zeigt vor allem eins: Sowohl die Verfasser der SPD Brohltal als auch die Landtagsabgeordnete der SPD, Susanne Müller, haben weder das Urteil selbst, die Tragweite des Urteils, noch die Nöte und Sorgen der Bauherren und Kommunen erfasst und verstanden. Denn die Sorgen der Bauherren bestehen nicht wie behauptet erst seit der Pressemitteilung von Petra Schneider von letzter Woche, sondern seit dem Tag der Veröffentlichung des Urteils des BVerwG am 18.07.2023. Seit Tag eins stellen sich die Käufer von Grundstücken in den entsprechenden Gebieten die Frage, was nun mit den Grundstücken passiert. Seit Tag eins stehen die Bauherren in der Unsicherheit, ob sie wie geplant dort bauen können. Seit Tag eins wurde die Vermarktung von Grundstücken im Neubaugebiet „Bausenberg III“ aufgrund der Unsicherheit gestoppt. Seit Tag eins sind die Genehmigungsbehörden in der Unsicherheit, wie mit Bauanträgen in den entsprechenden Gebieten umzugehen ist. Seit Tag eins ist offen, ob bereits begonnene Erschließungsmaßnahmen von der Kommune gestoppt werden müssen. Diese Tatsachen sind wohl an der SPD Brohltal komplett vorbeigegangen. Nach nunmehr fast drei Monaten des Nichtstuns der Landesregierung haben Ortsbürgermeister Rolf Hans und Landtagsabgeordnete Petra Schneider gehandelt und die bisher vorgetragenen Sorgen der Bauherren des Baugebietes „Bausenberg III“ aber auch die Lage der Kommune in einer kleinen Anfrage zusammenfasst und mit dem Ziel der Klarstellung der Rechtlage, an die Landesregierung gesendet.  

Dass die SPD Brohltal in dieser unsachlichen Art auf eine Pressemitteilung reagiert, zeigt dass sie die Unsicherheiten der Bauherren und der Kommunen seit der Urteilsverkündung vor drei Monaten absolut nicht wahrgenommen haben. Dann noch einem ehrenamtlichen Ortsbürgermeister und einer Landtagsabgeordneten, die ihre gesetzlichen Aufgaben wahrnehmen und versuchen Schaden von der Gemeinde abzuwenden und die Sorgen der Bürgerinnen und Bürger ernst nehmen, aus der Erklärungsnot hinaus, Populismus und Angstmacherei zu unterstellen, lässt stark an dem Demokratieverständnis und dem Verständnis zur politischen Teilhabe der SPD zweifeln. Anstatt einen ehrenamtlichen Ortsbürgermeister und eine Landtagskollegin zu diffamieren, wäre es vernünftiger gewesen, wenn sich Susanne Müller der Anfrage ihrer Kollegin Petra Schneider – unabhängig vom Parteibuch – angeschlossen hätte, umso dem Ziel der rechtlichen Klarheit für Bauherren und Kommunen im Wahlkreis Nachdruck zu verleihen. Umso erschreckender ist es, dass den Verfassern von SPD Brohltal und Susanne Müller MdL, das öffentliche Bild der Landesregierung offensichtlich wichtiger erscheint, als die Sorgen und Nöte der Bürgerinnen und Bürger.

NIEDERZISSEN. Kürzlich fand die Mitgliederversammlung des CDU-Ortsverbands Niederzissen statt. Der Vorsitzende Nico Degen betonte in seinem Jahresbericht, dass der CDU Ortsverband Niederzissen gut dasteht. Die gelaufenen Veranstaltungen wurden rege besucht und die Kasse lässt genügend Spielraum für eine solide Vorbereitung für die Kommunalwahl. Nach dem Bericht von Degen war die Kommunalwahl im kommenden Jahr Hauptthema der Sitzung. Der Ortsverein bereitet momentan die Vorschlagsliste für den Gemeinderat vor. „Wir sind sehr gut aufgestellt und haben viele Mitglieder, die engagiert sind, und am politischen Geschehen in Niederzissen mitwirken wollen“, so Nico Degen.

Es war die erste Mitgliederversammlung des neuen Vorstands, nachdem Rolf Hans und Petra Schneider die Führung in die Hände von Nico Degen und seinem jungen Vorstandsteam gelegt haben. „Der Ortsverband Niederzissen ist ein sehr gutes Beispiel dafür, dass ein Generationenwechsel gelingen kann“, so der Ortsbürgermeister Rolf Hans.

Besonders freute sich der Vorstand und die Mitglieder über den Bericht aus Mainz der Landtagsabgeordneten Petra Schneider. Dort werden gerade einige Gesetze beraten, die direkte Auswirkung auf die Menschen im Land haben. Petra Schneider zeigte auf, dass die Landesregierung den Kommunen immer mehr Aufgaben überträgt aber nicht die finanziellen Mittel für die Ausführung dieser Aufgaben bereitstellt. „Mich ärgert es sehr, dass die Landesregierung trotz Rekordeinnahmen den Gestaltungsspielraum der Ortsgemeinden einschränkt“, so die Landtagsabgeordnete.

Der Ortsverband informierte seine Mitglieder über die anstehenden Veranstaltungen wie die Ortsbegehung am 4. November, das Familienfest und die Aufstellungsversammlung der Vorschlagsliste für die Kommunalwahl.  

Viele Interessierte sind der Einladung der CDU Niederzissen gefolgt und haben sich an einem sonnigen Sonntagnachmittag bei der Firma Adams Holzbau zusammengefunden. Nach einer Begrüßungsrede des Vorsitzenden Nico Degen hat Petra Schneider, Landtagsabgeordnete und CDU-Kreisvorsitzende, die Gäste willkommen geheißen. Ein Highlight der Veranstaltung war die Ehrung langjähriger Mitglieder. Die neun Jubilanten wurden für ihr politisches Engagement im CDU Ortsverband Niederzissen geehrt.  

In einer interessanten Präsentation hat Reinhard Adams, Geschäftsführer der Firma Adams Holzbau, das Unternehmen vorgestellt und über die Möglichkeiten des Bauens mit Holz gesprochen. Bei einer Führung über das Betriebsgeländen zeigten sich die Gäste besonders erstaunt über die hochtechnischen Produktionsanlagen.

Im Anschluss an das Rahmenprogramm haben die zahlreichen Gäste den Tag bei Kaffee und Kuchen sowie kühlen Getränken ausklingen lassen. Der Vorstand bedankt sich herzlich bei allen Gästen für diesen schönen Tag und bei der Firma Adams Holzbau für die Gastfreundschaft.

Nach einer dreijährigen Coronapause findet endlich wieder das Familienfest des CDU-Ortsverbandes Niederzissen statt. In diesem Jahr besucht der Ortsverband die Firma Adams Holzbau. Eingeladen sind alle Mitglieder des CDU-Ortsverbandes sowie der Seniorenunion Brohltal und alle interessierten Bürgerinnen und Bürger. Am 07.05.2023 um 14 Uhr werden die Teilnehmer vom Vorsitzenden Nico Degen mit einer kurzen Begrüßung empfangen. Im Anschluss wird Reinhard Adams einen Einblick in das neu errichtete Bürogebäude sowie in den Betrieb geben. Das Thema Bauen und die aktuellen Entwicklungen im Baugewerbe werden dabei im Fokus stehen. Gerade im Hinblick auf das neu erschlossene Neubaugebiet „Bausenberg III“ ist die aktuelle Lage der Bauwirtschaft auch für Niederzissen sehr interessant. Zu den politischen Entwicklungen der Landespolitik wird sich unsere Landtagsabgeordnete Petra Schneider als Mitglied im Wirtschaftsausschuss ihren Fragen stellen.

Der Ortsverband wird im Rahmen des Familienfests auch langjährige Mitglieder ehren. Natürlich kommt auch das leibliche Wohl nicht zu kurz. Neben kühlen Getränken gibt es natürlich auch Kaffee und Kuchen. Darüber hinaus bietet der Nachmittag genug Möglichkeiten, anregende Gespräche zu führen. Der Vorstand des CDU-Ortsverbandes Niederzissen würde sich über zahlreiche Gäste freuen.

Eine große Gruppe interessierter Niederzissener Bürgerinnen und Bürger ist der Einladung des CDU-Ortsverbands gefolgt, um aktuelle Projekte rund um die Dorfentwicklung zu besichtigen. Der Vorsitzende Nico Degen freute sich über die gute Resonanz. „Es zeigt, dass ein großes Interesse an der Entwicklung der Ortsgemeinde besteht.“, so Degen. 

Eine Station der Ortsbegehung war das Neubaugebiet „Bausenberg III“.  Hier laufen momentan die letzten Erschließungsarbeiten, damit die Grundstücke, welche am 1. September im notariellen Losverfahren zugeteilt wurden, bald von der Gemeinde an die neuen Eigentümer übertragen werden können. Ortsbürgermeister Rolf Hans, der die Planung und Erschließung seit 2017 federführend begleitet hat, machte seinen Unmut über die langwierige Genehmigungs- und Erschließungsphase deutlich. „Es kann nicht sein, dass die überbordenden Auflagen beim Arten- und Naturschutz die Genehmigungsprozesse für ein solches Projekt so lange dauern. Das behindert die Dorfentwicklung, führt zu unnötigen Verteuerungen und schadet den Bürgern.“

Auch Landtagsabgeordnete Petra Schneider, die an der Ortsbegehung teilnahm, bestätigte die Beobachtung des Ortsbürgermeisters und sagt, dass die steigende Bürokratie Genehmigungsprozesse unnötig verlängert und verkompliziert. „Hier muss die Landesregierung einlenken, um die Entwicklung der ländlichen Regionen zu unterstützen.“, so Schneider.

Neben der Erschließung des Neubaugebiets stand neben dem Neubau des Mehrzweckgebäudes am Marktplatz, der vom Land mit 50 Prozent bezuschusst wird, die Problematik rund um die Wagenbauhalle der Karnevalsgesellschaft Zesse Jecke e.V. im Fokus. In direkter Nähe der jetzigen Wagenbauhalle soll ab 2025 die neue Kindertagesstätte errichtet werden. Das Grundstück, das jetzt noch als Parkplatz genutzt wird, bietet genügend Platz, um den steigenden Bedarf an Kita-Plätzen zu decken. Das Projekt, wird im kommenden Jahr neben der Errichtung des Mehrzweckgebäudes auf dem Marktplatz das Hauptthema im Gemeinderat sein.

Anschließend hatte der Ortsverband zum gemeinsamen Frühstück in die Ratsschenke eingeladen. Die Teilnehmer waren von dem reichhaltigen Frühstück begeistert und ließen den spannenden Vormittag bei Kaffee und belegten Brötchen ausklingen. Die nächste Ortsbegehung ist für Herbst 2023 geplant. 

Damit folgen die Christdemokraten dem vor einigen Jahren eingeschlagenen Weg der konsequenten Verjüngung, denn auch im Gemeinderat stellen sie die Fraktion mit dem niedrigsten Altersdurchschnitt. 

Mit der Neuwahl endet auch die elfjährige Vorstandsarbeit - neun Jahre davon als Vorsitzender - von Ortsbürgermeister Rolf Hans. Auch seine Stellvertreterin Petra Schneider, die vor einem Jahr den Sprung in den rheinland-pfälzischen Landtag geschafft hat, stand nach insgesamt 13-jähriger Tätigkeit nicht mehr für ein Vorstandsamt im Ortsverband zur Verfügung. 

„Ich darf sagen, dass es immer mein Ziel war, die junge Generation verstärkt in unsere Arbeit einzubinden“, sagte der scheidende Vorsitzende in seinem letzten Jahresbericht, der wegen der Corona-Pausen eigentlich ein Drei-Jahres-Bericht war. Er zog ein positives Resümee seiner Amtszeit: „Ein tolles Ergebnis und eine Bestätigung der Arbeit unseres Ortsverbandes ist die Wahl von Petra Schneider in den Landtag. Und nach dem Rückzug von Richard Keuler ist ihr auch auf Anhieb der Sprung in den Kreistag gelungen. Zusammen mit Petra Schneider bin ich auch weiterhin im Verbandsgemeinderat tätig“, sagte Hans, der auch des Amt des Ersten VG-Beigeordneten innehat und nach eigenen Worten eine gute Zusammenarbeit mit Bürgermeister Johannes Bell pflegt.    

Sehr positiv sei auch zu sehen, dass die CDU für die Gemeinderatswahl 2019 als einziger Wettbewerber eine mit 21 Personen voll besetzte Liste habe vorlegen können. Zwar ging bei der Wahl ein Sitz verloren, aber die jungen Neulinge Nico Degen, Philipp Jeub, Sophie Hans und Matthias Gros stellen zusammen mit den erfahrenen Mandatsträgern Stefan Schiele, Ingo Stürmer, Jürgen Schneider und Gerd Loth die stärkste Ratsfraktion. „Für mich ist es das Zeichen, dass wir mit der eingeleiteten Verjüngung unserer Kandidaten auf dem richtigen Weg sind und dass der CDU-Ortsverband nachhaltig handelt und damit zukunftsfähig ist“, sagte der bisherige Vorsitzende. 

Auf dem besagten Weg ging´s bei den Neuwahlen weiter: Zum neuen Vorsitzenden wurde Nico Degen gewählt. Er ist 26 Jahre alt und als Verwaltungsbeamter bei der Kreisverwaltung Ahrweiler tätig. Ihm zur Seite stehen künftig Gerd Loth als Zweiter Vorsitzender und Tobias Schneider als Schriftführer. Die Beisitzer Selina Bast, Dominic Doll, Rita Steinfink, Christoph Schneider, Philipp Jeub und Sophie Hans komplettieren das junge Team. 

Die erste Amtshandlung des neuen Ortsverbandschefs war die Verabschiedung des bisherigen Führungs-Duos. Petra Schneider und Rolf Hans durften sich über Blumen, Präsente und viele Dankesworte freuen. Nico Degen: „Auf euer Engagement ist es zurückzuführen, dass wir uns in ein gemachtes Nest setzen können.“ Den Dank gab Petra Schneider gerne zurück: „Was mir ermöglicht wurde, ist auch in dieser Runde entstanden. Ich mache es mit großer Freude.“ Dem neuen Ortsverbandschef versprach sie Hilfe, wann immer er sie sucht: „Wir sind nach wie vor unterstützend an deiner Seite.“